Archive for the Politik Category

…es ist WM!

Posted in Fußball, Nazis raus!, Politik, World Wide Web, Zeitgeschehen on 15. Juni 2010 by Basti

Hach, herrlich. Endlich ist wieder Fußball-Weltmeisterschaft.

Atemberaubender Fußball, Traumtore, Sommerstimmung, innere Reichsparteitage…

Moment Mal – innere Reichsparteitage? Ist schon irgendwie erstaunlich, wie ungebildet manche Menschen sind. Klar, dass man im ersten Moment stutzte, als ZDF-Moderatorin Katrin Müller-Hohenstein beim Spiel Deutschland-Australien folgenden Satz sagte:

Ganz wichtig, vorneweg: Ich bin nun wirklich nicht rechts. (Sollte man beim Lesen diverser Artikel vielleicht schon gemerkt haben.) Und selbstverständlich ist es nicht in Ordnung, naziverherrlichende Begriffe und Wendungen zu benutzen. Dachten sich wohl auch diverse Nutzer von Twitter, Facebook und Co. Und wie das im Web 2.0 so ist, werden Gruppen gegründet, wird auf Twitter gepostet und werden Blog-Artikel geschrieben. Besonders amüsiert hat mich dieser hier.

Nun, Blog-Artikel schreiben tu ich auch – nur bin ich ein bisschen gebildeter, als viele der Gestalten, die sich auf eben erwähnten Seiten herumtreiben. Ich weiß nämlich, dass ein „innerer Reichsparteitag“ grundsätzlich nicht unbedingt gleich mit Nazi-Verherrlichung gleichgesetzt werden kann. Denn: Wenn jemand einen inneren Reichsparteitag erlebt, bedeutete das, dass er große Freude oder Genugtuung empfindet. (Nachzulesen hier.) Gut, die Redewendung ist veraltet, wird nicht mehr allzu oft gebraucht und kommt deshalb vielleicht ein bisschen komisch rüber. aber trotzdem gilt: Sich erst mal schlau, und nicht gleich aus jeder Mücke einen Elefanten machen.

Da es aber in Deutschland anscheinend ziemlich viele Menschen gibt, die die eigene Sprache nicht kennen, gab es jetzt eben diesen riesengroßen Medien-Bohei um Frau Müller-Hohensteins Aussage. Besser macht es da schon der Zentralrat der Juden (der, nebenbei gesagt, sonst immer nur „empört“ ist. Aber das ist eine andere Geschichte…). Der betonte nämlich diesmal: „Die Moderatorin hat es bedauert, das ZDF hat es bedauert. Da gibt es deutlich keine böse Absicht. Wir sollten das nicht hysterisch betrachten.“

Sehe ich genauso. Wie gesagt, nicht gleich alles so aufbauschen, was im Fernsehen gesagt wird.

Und weils so schön ist, schließe ich mit einem Kommentar den ich auf YouTube gefunden habe:

„Die Ausdrucksweise ist ungeheuerlich, Frau Müller-Hohenstein betreibt einen Medienblitzkrieg und ist dabei mit ihren rhetorischen Panzern in das Osteuropa Deutscher Befindlichkeiten eingerückt. Ein totaler Medien-GAUleiter den sie sich da geleistet hat. Ich will die totale Aufklärung dieses Vorfalls, und zwar zäh wie Leder und hart wie Kruppstahl. Herrenmenschmeier nochmal!“

Roland Koch geht. Es bleibt die Frage nach dem „Warum?“

Posted in Politik, Zeitgeschehen on 25. Mai 2010 by Basti

Seit heute früh ist es offiziell: Hessens Ministerpräsident Roland Koch wird bis Ende 2010 alle seine politischen Ämter abgeben. Mitglied des hessischen Landtags: nicht mehr. Ministerpräsidentenamt: weg. Parteivorsitzender der CDU in Hessen: soll jemand anderes machen. Parteivize im Bund: Wiederwahl ausgeschlossen. Auf einer Pressekonferenz gab Koch gerade eben (12:30 Uhr) bekannt, dass er schon in drei Wochen, beim Parteitag der Hessen-CDU nicht mehr zum Landesvorsitzenden gewählt werden möchte. Zwischen Juni und November sind dann die anderen Ämter dran. Eine der polarisierendsten Gestalten der deutschen Politik geht also – es bleiben Fragen über Fragen.

Wohin? Nach eigenen Angaben zieht es Koch in die Wirtschaft. Er habe vor kurzem eine eigene Anwaltskanzlei gegründet, dieser Aufgabe möchte er sich nun stellen.

Wer folgt? Die Spekulationen laufen seit Bekanntwerden des Rücktritts auf Hochtouren, angeblich soll Volker Bouffier die Nachfolge als hessischer Regierungschef übernehmen. Wer die anderen Ämter besetzen wird, ließ Koch offen, heute Abend soll ein Gespräch mit den Fraktionsspitzen Klarheit verschaffen.

Die wohl spannendste Frage ließ Koch allerdings unbeantwortet: Warum? Sein Gesundheitszustand habe „zum Glück“ (Koch) nicht den Ausschlag gegeben – und selbst wenn, hätte er sich nach seinem Rücktritt in Behandlung gegeben und würde keine Anwaltskanzlei fürhen. Auch die parteiinterne Kritik der letzten Wochen kann nicht der Grund für seinen Abgang gewesen sein. In den 11 Jahren seiner Regierungszeit in Hessen hat Koch immer wieder politische Krisen verursacht – und überstanden. Seine „Kinder-statt-Inder“-Kampagne, das Bekanntwerden der CDU-Spendenaffäre: Nur zwei Beispiele, die für Koch kein Anlass zum Rücktritt waren. Und noch etwas: Die von ihm angeführte Erklärung, er habe sein Ziel, in Hessen eine langfristige, bürgerliche Regierungsmehrheit zu schaffen, erreicht, ist lächerlich. Koch ist viel zu sehr ein Machtmensch, als dass er diese jetzt aus den Händen geben würde.

Als Fazit bleibt mir zu sagen: Es ist gut, dass Koch, eine der machtgierigsten und populistischsten Figuren die politische Bühne verlässt.

Warum nicht… Kapitalismus abschaffen!

Posted in Politik, Zeitgeschehen on 30. April 2010 by Basti

Für die soziale Revolution weltweit!

Auch wenn sich dieses Mal keine Faschisten auf Nürnbergs Straßen trauen, so heißt es doch: Heraus zum 1. Mai! Denn Antifaschismus ist mehr als nur „Gegen Nazis!“ Antifaschismus bedeutet auch immer Kampf gegen die gesellschaftlichen Verhältnisse!

Dafür stand und dafür steht der 1. Mai! Nicht nur die Wut wird an diesem Tag auf die Straße getragen, auch die Perspektive, eine andere, eine bessere Welt zu erschaffen! Die Perspektive, an jeder Schule, an jeder Uni und in jedem Betrieb eine Welt zu erschaffen, in der wir kollektiv nach den Bedürfnissen aller arbeiten.

Wir haben die Chance, für unsere Zukunft zu kämpfen! Wir haben die Chance, unsere Zukunft selbst zu gestalten!

Deshalb: Heraus zum 1. Mai – Für die soziale Revolution weltweit!

Weitere Infos (gesamter Aufruf, Demotroute, Veranstalter) gibt es hier.

…denn die Straßen gehören uns!

Posted in Politik, Zeitgeschehen on 29. April 2010 by Basti

Ein war­mer Som­mer­tag. Am strah­lend blau­en Him­mel ist keine Wolke zu sehen. Von der nahen Wiese riecht es an­ge­nehm nach Blu­men. Ei­ni­ge Schü­le­rIn­nen kom­men ge­ra­de aus der selbst­ver­wal­te­ten Ge­samt­schu­le, in der sie ohne Kon­kur­renz­druck nach ihren ei­ge­nen In­ter­es­sen ler­nen. Plötz­lich durch­bricht ein lau­tes La­chen die Idyl­le und ein ein­deu­ti­ger Duft macht sich be­merk­bar. Des­sen Quel­le ist nicht schwer zu lo­ka­li­sie­ren: Mit­ten im Stadt­park sit­zen ein paar Ju­gend­li­che und las­sen in aus­ge­las­se­ner Stim­mung einen Joint krei­sen. Ei­ni­ge Meter wei­ter sitzt ein etwas äl­te­res Grüpp­chen, trinkt Rad­ler und Ap­fel­saft­schor­le und ist ge­ra­de dabei den Grill an­zu­zün­den. In der ver­ge­sell­schaf­te­ten Fahr­rad­fa­brik sit­zen die Ar­bei­te­rIn­nen zu­sam­men um die nächs­ten Her­stel­lungs­schrit­te und was sie dafür be­nö­ti­gen zu pla­nen. Auf den Stra­ßen in der Stadt geht es etwas tur­bu­len­ter zu: Men­schen tan­zen zur Musik von Stra­ßen­bands, Kids malen mit Stra­ßen­mal­krei­de ein bun­tes Graf­fi­ti an die letz­te graue Haus­wand, das zur abend­li­chen Party in der ehe­ma­li­gen Po­li­zei­wa­che ein­lädt und Klein­kin­der ver­an­stal­ten mit Spritz­pis­to­len eine wilde Was­ser­schlacht. Wäh­rend das selbst­ver­wal­te­te Ci­ty-​Ki­no in kol­lek­ti­ver Ar­beit end­lich grund­sa­niert wird, hat sich nur ein Eck wei­ter auf der Frei­heit eine große An­zahl von Men­schen ver­sam­melt, die ge­mein­sam über an­ste­hen­de Ent­schei­dun­gen in ihrem Stadt­teil dis­ku­tie­ren.

Es ändert sich doch sowieso nichts? Kann sein. Der, der mit einer derartigen Einstellung durchs Leben geht, hat aber von Anfang an verloren! So wird man nie etwas erreichen!

Hört sich utopisch an? Kann sein. Trotzdem lohnt es sich dafür zu kämpfen!

Deshalb: Heraus zur antikapitalistsichen und antifaschistischen Vorabenddemo in Fürth! Denn die Straßen gehören uns!

Die Straßen gehören uns, und nicht Faschisten, die sich in unserer Gesellschaft immer weiter ausbreiten, während Staat und Polizei weiterhin wegschauen!

Die Straßen gehören uns, und nicht Politikern und Medien, die gerade in Krisenzeiten versuchen, Vorurteile zu nutzen und zu schüren, um die Schuld auf Sündenböcke zu schieben!

Die Straßen gehören uns, und nicht den politischen Eliten, die Massenentlassungen, Lohnkürzungen und Einsparungen vornehmen!

Kapitalistische Verhältnisse überwinden – Für die befreite Gesellschaft!

Weitere Informationen (kompletter Aufruf, Termine, Link zum 1.-Mai-Aufruf) gibt es hier.

Tønsberg das Weihnachtsgeschäft vermiesen!

Posted in Nazis raus!, Politik on 4. Dezember 2009 by Basti

Seit einem Jahr gibt es in der Nürnberger Dr.-Kurt-Schumacher-Straße einen Laden namens „Tønsberg“. Verkauft werden dort hauptsächlich Produkte der Marke „Thor Steinar“ – ein in der rechten Szene beliebtes Erkennungsmerkmal.

Doch Nürnberg ist kein Ort für Nazis. Jeden Tag sorgten und sorgen Antifaschisten vor dem Laden für Aufruhr, und nicht nur einmal gingen die Schaufenster kaputt. Der bisherige Höhepunkt der Abneigung gegen rechte Szeneläden in Nürnberg zeigte sich im Dezember letzten Jahres, als über 2000 Menschen auf die Straße gingen und demonstrierten. Unter dem Motto „Naziladen Tønsberg dichtmachen“ zog die Menge bis vor den Laden.

Diesen Advent ist es wieder soweit. Kein Adventswochenende Ruhe für die Nazis. Kein ruhiges Weihnachtsgeschäft. Keinen Fußbreit den Faschisten. Am morgigen 5. 12. findet eine ganztätige Belagerung des Ladens statt. Beginn ist um 12 Uhr in der Dr.-Kurt-Schuhmacher-Straße 8. An diesem Tag wird nichts über die Ladentheke gehen und kein Nazi den Laden betreten!

Für mehr Infos: www.redside.tk

Volksbegehren – Volksentscheid – ECHTER Nichtraucherschutz

Posted in Politik, Zeitgeschehen on 4. Dezember 2009 by Basti

Erstmals seit 1997 hat es ein Volksbegehren geschafft: Die magische Grenze von 10 % der Wahlberechtigten in Bayern haben sich in die ausgelegten Listen eingetragen, um Bayern wieder zu einem Nichtraucherland zu machen.

Dass allerdings nach dem Volksbegehren zwangsläufig ein Volksentscheid kommt, muss nicht sein. Nur wenn die bayerische Landesregierung nicht einlenkt, wird 2010 zu den Urnen gebeten. Die Koalition wird aber wohl kaum nachgeben, hatte sie doch das Rauchverbot in Bierzelten, Bierstuben und Nebenräumen größerer Gaststätten erst im August wieder gelockert. Bei der CSU aber machen nun viele das Rauchverbot für den traumatischen Verlust der absoluten Mehrheit bei der Landtagswahl 2008 mitverantwortlich und gingen sich eintragen – auch um der eigenen Partei einen Denkzettel zu verpassen.

Ob allerdings ein Volksentscheid, sollte er denn kommen, auch auf dieser Welle des Erfolgs reiten kann, ist mehr als fraglich. Denn die Gegenseite wird sicherlich keine Probleme haben ihrerseits die Anhänger zu mobilisieren. Beim Volksbegehren konnten überzeugte Raucher ja nichts weiter tun, als das Ergebnis abzuwarten. Beim Entscheid dagegen haben sie es selbst in der Hand zu wählen und mitzuentscheiden.

Dass dann allerdings die einfache Mehrheit reicht, um den Sieg davon zu tragen, dürfte wiederum den Initiatoren des Begehrens in die Hände spielen, die mit Sicherheit die wenigsten Probleme haben werden, ihre Anhänger noch einmal zur Wahl aufzurufen.

Nichtraucherschutz = Gesundheit. Ein Thema, das polarisiert. Und ein Thema mit dem man wunderbar polarisieren kann. Dachte sich wohl auch der FDP-Innenexperte Andreas Fischer, als er «vor einer gesellschaftlichen Spaltung, die ein totales Rauchverbot in der Gastronomie mit sich bringen würde« warnte. Und er setzte noch eines drauf: Der «Verbotsstaat« sei nicht mehr fern, so der Liberale.

Das ist natürlich Unsinn. Sich mit einem Rauchverbot abzufinden, das ist die Kunst, die der Raucher (der nun einmal in der Minderheit ist und noch dazu die eigene Gesundheit und die seiner Mitmenschen gefährdet) beherrschen muss. Mit der Kippe in der einen und dem Bier in der anderen Hand vor der Tür der Kneipe stehen: Das funktioniert in England, in Irland, in Frankreich ja sogar im Mutterland der Geselligkeit Italien und in vielen anderen Ländern Europas. Warum nicht auch in Bayern?

Religionsfreiheit im Hinterzimmer

Posted in Politik, Zeitgeschehen on 30. November 2009 by Basti

In der Schweiz gibt es 4 Minarette. Sie fallen nicht weiter auf, sie sind weder höher, noch größer als normale Kirchtürme. Und doch sind sie der national-konservativen Schweizer Volkspartei (SVP) ein Dorn im Auge. Deshalb entschied sie sich für einen Volksentscheid, über den schon im Vorfeld viel diskutiert wurde. Am Sonntag war es dann soweit, das Volk wurde zu den Urnen gebeten. Und siehe da, 57,5 Prozent der Schweizer Wahlberechtigten erreichten folgendes: Die Welt ist schockiert, die Rechten in ganz Europa jubeln.

Was in der ganzen Debatte untergeht ist die Tatsache, dass es bei dem Volsentscheid eben nicht um Religionsfreiheit geht. Die ist auch ohne Minarette für Muslime weiter praktizierbar – nur eben im Hinterzimmer. Mit Toleranz hat das nichts zu tun, förderlich für das internationale Ansehen der Schweiz ist es auch nicht.

Die Angst vor einer „schleichende Islamisierung“ wie sie auch die Initiative „Pro Köln“ in Deutschland erkannt haben will, gründet einzig und allein im Misstrauen dem Islam gegenüber und in der Angst vor dem Islamismus. Zwei grundverschiedene Dinge, die man trennen muss, will man eine vernünftige Diskussion führen und eine verantwortungsvolle Ausländerpolitik betreiben.